SBB begrüsst Schaffung eines neuen Bahninfrastrukturfonds.

Die SBB unterstützt die Absicht des Bundesrates, die Finanzierung der Bahninfrastruktur durch die Schaffung eines umfassenden Bahninfrastrukturfonds neu zu gestalten und den weiteren Ausbau etappenweise umzusetzen. Das neue System muss sicherstellen, dass der finanzielle Bedarf sowohl für den Betrieb und den Unterhalt als auch für den Ausbau der Bahninfrastruktur langfristig abgedeckt ist. Die ersten vorgeschlagenen Ausbaumassnahmen bringen den Kunden mehr Verbindungen und mehr Sitzplätze. Es bleibt jedoch ein dringender und zentraler Engpass zwischen Olten und Zürich mitten im hoch belasteten Netz bestehen. Die Weiterentwicklung des öffentlichen Verkehrs ist zentral für die Lebensqualität, den Wohlstand und den sozialen Zusammenhalt unseres Landes.

Das heutige Finanzierungssystem genügt den Anforderungen an einen sicheren, stabilen und pünktlichen Betrieb auf dem dichtest befahrenen Bahnnetz Europas nicht mehr. Der Netzaudit der SBB hat aufgezeigt, dass ein jährlicher Mehrbedarf für den Substanzerhalt in der Höhe von mehreren Hundert Millionen Franken besteht, um das Bahnnetz im heutigen guten Zustand erhalten zu können. Gleichzeitig wächst die Nachfrage nach Mobilität in der Schweiz weiter. Die SBB begrüsst daher die Stossrichtung der Vernehmlassungsvorlage „Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur“ (FABI), in welcher der Bundesrat die Ablösung des befristeten FinöV-Fonds durch einen umfassenden, nachhaltigen und unbefristeten Bahninfrastrukturfonds (BIF) für die Finanzierung von Betrieb, Substanzerhalt und Ausbau vorschlägt.  Mit diesem Fonds wird eine langfristige und abgestimmte Angebots- und Infrastrukturentwicklung möglich. So kann ein Bahnangebot sichergestellt werden, welches den Mobilitätsbedürfnissen entspricht und somit einen wesentlichen Beitrag zur positiven Wirtschaftsentwicklung der Schweiz, zum Erhalt der hohen Lebensqualität und zur Sicherung der Chancengleichheit leistet.

Bezüglich des geplanten Ausbaus von Bahnangebot und -infrastruktur unterstützt die SBB das vorgesehene etappenweise Vorgehen. Bund und SBB haben das gemeinsame Ziel, die dringendsten Engpässe im Netz zu beheben sowie mit Taktverdichtungen und mehr Sitzplätzen das Angebot zu verbessern. Für die SBB ist entscheidend, dass alle Investitionen auf Kundennutzen, Wirtschaftlichkeit und möglichst geringe Folgekosten ausgerichtet sind. Zudem muss ein langfristiges Planungsinstrument geschaffen werden, mit dem Bund, Kantone und SBB gemeinsam die notwendigen Mittel für Ausbau, Betrieb und Unterhalt der Bahninfrastruktur prognostizieren und verbindliche Vereinbarungen über die Finanzierung der ungedeckten Folgekosten abschliessen. Bei der Festlegung der Massnahmen im Zeithorizont 2025 ist es für die SBB äusserst wichtig, dass auch der dringende Engpass zwischen Olten und Zürich beseitigt wird.

Im Rahmen des neuen Finanzierungssystems ist darauf zu achten, dass der unternehmerische Handlungsspielraum der SBB erhalten bleibt. Nur so können Anreize zu weiteren Effizienzsteigerungen geschaffen werden. Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass die SBB im Personenfernverkehr bis ins Jahr 2030 rund 20 Milliarden Franken in neues, leistungsfähigeres Rollmaterial investieren muss, um das Mobilitätswachstum bewältigen zu können. Die SBB will ihre Passagiere auch weiterhin komfortabel, sicher und pünktlich ans Ziel bringen und ihnen genügend Sitzplätze anbieten. Dafür wird sie bis 2017 rund 100 neue Doppelstockzüge im Fern- und Regionalverkehr einsetzen, den Fahrplan weiter verdichten und die Zahl der Sitzplätze um 40 Prozent erhöhen. Die dafür notwendigen Mittel muss die SBB am Markt erwirtschaften können. Dafür braucht sie Handlungsspielraum bei der Tarifgestaltung und Tarife, die sich am Nutzen der Kunden orientieren.

Die SBB dankt dem Bundesrat und insbesondere Verkehrsministerin Doris Leuthard, dass sie die Diskussion über die nachhaltige Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur mutig und zielgerichtet lanciert hat und weiter vorantreibt.

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