Mehrkosten Infrastruktur 2014 bis 2016: Bundesamt für Verkehr und SBB haben Finanzierungslösung vereinbart.

Beim Netzunterhalt der SBB fallen 2014 bis 2016 Mehrkosten von jährlich rund CHF 150 Mio. an. Das Bundesamt für Verkehr (BAV) und die SBB haben sich auf eine Finanzierungslösung geeinigt: 2014 und 2015 tragen die SBB die Mehrkosten durch Kosteneinsparungen und Gewinnreduktionen selber. Für das Jahr 2016 sieht das BAV ergänzend zu den Massnahmen der SBB vor, Bundesrat und Parlament eine Erhöhung des Zahlungsrahmen für die laufende Leistungsvereinbarung (LV) zu unterbreiten und zwar im Umfang von maximal CHF 100 bis 130 Mio., finanziert aus dem ab 2016 zur Verfügung stehenden Bahninfrastrukturfonds (BIF). SBB und BAV sind sich einig, dass Sicherheit und Pünktlichkeit vorrangig bleiben.

2013 hat die SBB rund CHF 129 Mio. mehr in den Netzunterhalt investiert als geplant. Auch in den Jahren 2014 bis 2016 fallen ohne weitere Gegenmassnahmen Mehrkosten von jährlich rund CHF 150 Mio. an. Die Finanzierungslösung von BAV und SBB sieht einerseits unternehmerische Massnahmen sowie die Finanzierung aus dem Gewinn der SBB vor, andererseits die Erhöhung des LV-Zahlungsrahmens.

Die unternehmerischen Massnahmen der SBB in der Grössenordnung von rund CHF 150 Mio. umfassen einerseits weitere Effizienzsteigerungen und Einsparungen im ganzen Unternehmen. Vakante Stellen in den Verwaltungsbereichen werden erst nach sechs Monaten besetzt. Hinzu kommt der Verzicht oder die Verschiebung einzelner, kleinerer Ausbauvorhaben, welche im Rahmen der Leistungsvereinbarung 2013 - 2017 vereinbart wurden. Mehrheitlich betreffen diese Verschiebungen Projekte, deren Realisierung sich verzögert. Nicht betroffen von den Verschiebungen sind Ausbauprojekte im Rahmen der NEAT, der HGV Anschlüsse, ZEB oder dem STEP-Ausbauschritt 2025, welcher vom Volk am 9. Februar 2014 gutgeheissen worden ist.

Rund CHF 150 Mio. werden aus dem Gewinn der SBB finanziert; dieser wird deshalb tiefer ausfallen.

Soweit unternehmerische Massnahmen sowie die Finanzierung aus dem Gewinn nicht ausreichen, um die Mehrkosten zu decken, sieht das BAV vor, Bundesrat und Parlament frühestens auf das Jahr 2016 eine Erhöhung des LV-Zahlungsrahmens zu beantragen; so soll bei SBB Infrastruktur in diesem Jahr ein ausgeglichenes Ergebnis erzielt werden. Die Erhöhung des Zahlungsrahmens ist aktuell im Umfang von maximal CHF 100 bis 130 Mio. Franken zu erwarten und erfolgt aus dem ab 2016 zur Verfügung stehenden Bahninfrastrukturfonds (BIF). Der Betrag wird festgelegt, sobald seitens SBB das Budget 2016 vorliegt.

Mit dieser Lösung kann der notwendige Unterhalt des Bahnnetzes der SBB sichergestellt werden. SBB und BAV sind sich einig, dass Sicherheit und Pünktlichkeit vorrangig bleiben. Die SBB wird in der Umsetzung auch bei der Kundenzufriedenheit keine Abstriche machen.

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