Die SBB begrüsst den Verpflichtungskredit im regionalen Personenverkehr (RPV) 2026-2028 und betont die Wichtigkeit dieses Instruments für die langfristige Planung. Angesichts des finanziell angespannten Bundeshaushalts schlägt die SBB eine moderate Erhöhung des Verpflichtungskredits um insgesamt 210 MCHF vor, um den Kostendeckungsgrad stabil zu halten und weiterhin ein qualitativ hochwertiges Angebot zu gewährleisten.

Die SBB unterstützt die Weiterentwicklung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) und begrüsst die Integration elektrisch angetriebener Lastwagen in das LSVA-System, da diese ebenso Infrastruktur beanspruchen und externe Kosten verursachen. Flankierende Massnahmen werden begrüsst, sollten jedoch verbindlich und nicht optional sein, um die Umstellung auf elektrische Lastwagen wirtschaftlich und logistisch zu erleichtern. Die SBB schlägt zudem vor, auch Lieferwagen, die im gewerblichen Gütertransport eingesetzt werden, in das LSVA-System einzubeziehen.

In ihrer Stellungnahme begrüsst die Revision der NZV und der FPV. Sie weist auf die notwendige Koordination mit der laufenden Evaluation der Instrumente zur Trassensicherung (NNK/NNP) hin. Die SBB beantragt zudem eine Diskussion mit dem BAV über die Entschädigungspflicht nach dem revidierten Art. 11b NZV.

Die SBB unterstützt in ihrer Stellungnahme grundsätzlich die Vorlage, regt aber verschiedene Anpassungen insbesondere in Bezug auf die beantragten Datenschutzbestimmungen an. Gewisse Regelungen wurden zudem in später zu erarbeitende Richtlinien verschoben. Die SBB geht davon aus, dass sie hierbei einbezogen wird.

Die SBB erachtet den vorgeschlagenen Zahlungsrahmen für die LV 2025-2028 als ungenügend. Die SBB weist auf das Risiko hin,  dass sich der Zustand der Bahninfrastruktur in den kommenden Jahren  auf ein Niveau verschlechtert wird, das eine Weiterführung der erfolgreichen Stärkung des Substanzerhaltes der letzten Jahrzehnte infrage stellt. Die SBB schlägt eine Erhöhung des Zahlungsrahmens vor.

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Die SBB begrüsst das vorgeschlagene Stabilisierungspaket des Bundesrates zur nachhaltigen Finanzierung der SBB. Dieses bildet die Basis, um die finanzielle Stabilität und die strukturelle Eigenwirtschaftlichkeit der SBB im Fernverkehr wiederherzustellen und in angemessener Frist das Verschuldungsniveau wieder auf die vom Bundesrat vorgegebene Obergrenze von 6,5 x EBITDA zu senken. Das Stabilisierungspaket ergänzt die von der SBB bereits 2020 eingeleiteten Kosten- und Effizienzmassnahmen von rund 6 Mrd. Franken bis 2030.

Die SBB begrüsst, dass die politischen Weichen für die «Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen für den Schweizer Gütertransport» gestellt werden sollen. Sie bekräftigt ihre Ambition und Bereitschaft, für den Schienengüterverkehr in der Schweiz auch in Zukunft ein leistungsfähiges und attraktives Angebot zu erbringen, das auf die Bedürfnisse der Kunden der verladenden Wirtschaft in der Schweiz ausgerichtet ist. Damit der Einzelwagenladungsverkehr (EWLV) auch weiterhin das Rückgrat des Schweizer Gütertransports bilden kann, sind eine Verbesserung der Rahmenbedingungen und die Einführung von neuen Instrumenten zur Modernisierung und Automatisierung des Schienengüterverkehrs notwendig. Aus diesem Grund spricht sich die SBB gemeinsam mit der Branche für den Massnahmenmix im Sinne von Variante 1 der Vernehmlassungsvorlage aus. Diese erlaubt den Erhalt und die Weiterentwicklung des EWLV und sorgt dafür, dass der Schienengüterverkehr bei gezielter Neuausrichtung und Förderung des EWLV eine grössere Rolle in der Binnenlogistik spielen kann.

Die SBB begrüsst, dass die weiteren Schritte der zukünftigen Bahn- und ÖV-Entwicklung für einen starken Wirtschafts- und Mobilitätsstandort Schweiz etappiert angegangen werden sollen. Robustheit, Stabilität und ein produzierbares Angebot haben oberste Priorität. Wir regen ergänzend an, die Ziele für die langfristige Bahnentwicklung («Perspektive Bahn 2050») konsequent aus Kunden- und Nachfragesicht herzuleiten und um verkehrspolitische Ziele zu ergänzen. Die Bahn ist stark in den Agglomerationen, hier auszubauen macht Sinn. Entscheidend sind in Zukunft aber auch die langen Distanzen und die Anbindung an Europa. So kann die Bahn ihre volle Stärke ausspielen – im Herzen Europas, zwischen den grossen Zentren der Schweiz, mit Verbindungen in die grossen Städte in den umliegenden Ländern.

Die SBB teilt die Ziele des Bundes, durch die Vernetzung von Akteuren und den Austausch von Mobilitätsdaten multimodale und nachhaltige Mobilitätsangebote zu fördern. Auch die SBB setzt sich für diese Anliegen ein. Gemeinsam mit Partnern arbeiten wir auf eine Erhöhung des Modalsplits zugunsten des Öffentlichen Verkehrs (ÖV) hin und leisten damit einen wichtigen Beitrag für eine klimafreundlichere Mobilität in der Schweiz.

Die SBB begrüsst die Revision des Eisenbahngesetzes als zweiten Schritt der Umsetzung der technischen Säule des 4. Eisenbahnpakets. Aufgrund der Ausgangslage mit der EU, die eine gleichzeitige Anpassung des Landverkehrsabkommens verhindert, sind die praktischen Auswirkungen der Vorlage nicht immer ersichtlich. Die SBB regt deshalb an, dass die Branche eng bei der Erarbeitung der nachgelagerten Vorschriften miteinbezogen wird. Der neue Kontext und insbesondere die künftigen Kompetenzen der europäischen Eisenbahnagentur bedürfen zudem einer verstärkten strategischen Koordination der involvierten Stellen in der Schweiz unter der Leitung des BAV.

Die SBB begrüsst die rasche Vorbereitung einer neuen Vorlage durch den Bundesrat nach der Ablehnung des CO₂-Gesetzes im Juni 2021. Besonders relevant für die SBB ist die Finanzierung von Nachtzügen in der Höhe von 30 Millionen Franken pro Jahr bis 2030. Die SBB weist darauf hin, dass eine zeitlich begrenzte Förderung die nachhaltige Entwicklung des Angebots in diesem Marktsegment- gefährden könnte. Sie beantragt dementsprechend eine dauerhafte Finanzierung. In ihrer Stellungnahme regt die SBB zudem an, die Finanzierung der Umrüstung von Diesellokomotiven im Gesetz aufzunehmen.

Der «Sachplan Verkehr, Teil Programm» definiert die Strategie, wie der Bundesrat das Gesamtverkehrssystem langfristig entwickeln und mit der Raumentwicklung abstimmen will. Die SBB versteht den Sachplan als Rahmen für die integrierte Entwicklung von «Raum – Schiene – Strasse – Umwelt», ohne die Lösungen zu präjudizieren. Bei fünf Themen regt die SBB an, Konkretisierungen, Änderungen oder Ergänzungen vorzunehmen. Unter anderem schlagen wir vor, den Programmteil durch Vorgaben zu Modalsplit-Zielen zu ergänzen, damit dieser dem Anspruch einer verkehrsübergreifenden Mobilitätsstrategie gerecht wird.

Die SBB begrüsst den Verpflichtungskredit. Er ist ein wichtiges und bewährtes Instrument für die langfristige Planung des regionalen Personenverkehrs. Die SBB unterstützt auch die Aufstockung des Kredits: Mit den zusätzlichen Mitteln kann die SBB wichtige Angebotsausbauten wie die RER Vaud finanzieren.  Insgesamt weisen wir darauf hin, dass die aktuelle Planung des SBB Regionalverkehrs (Stand Dezember 2020) für die Jahre 2022 – 2025 aufzeigt, dass die vorgesehenen Mittel für die Deckung der ungedeckten Plankosten zurzeit nicht ausreichen werden. Wir bitten zu prüfen, wie man beide Elemente der Kostensteigerung - Mindererlöse aufgrund der verzögerten Nachfrageerholung (Covid-19-Krise), sowie Kostensteigerung im SBB Regionalverkehr - im Verpflichtungskredit berücksichtigen kann.

Die SBB unterstützt die Fortführung des Primats des «bestellten Verkehrs», die weiterhin eine gute Erschliessung der Schweiz und ihrer Regionen sicherstellt, und das Unterbleiben von Liberalisierungsvorschlägen. Jedoch genügen aus Sicht SBB die Massnahmen nicht, um das Bestellverfahren grundlegend zu vereinfachen, die Planungssicherheit signifikant zu stärken und die Finanzierbarkeit nachhaltig sicherzustellen (Reformziele). Die SBB präferiert die Variante Optimierung, da Verkehrsräume oft kantonsübergreifend sind und somit eine gemeinsame Bestellung von Bund und Kantonen sinnvoll ist.

Die SBB steht der vorgeschlagenen gesetzlichen Pflicht zur Öffnung des öV-Vertriebs für Dritte kritisch gegenüber. Durch die einseitige Pflicht wird der Wettbewerb im Vertriebsmarkt zulasten des öV verzerrt. Auch sind damit weder tiefere Preise noch eine bessere Servicequalität zu erwarten. Die Angleichung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen für alle Mobilitätsanbieter begrüsst die SBB.

Multimodale Mobilitätsdienstleistungen (PDF, 188 KB)Dieses Dokument ist nicht barrierefrei. (PDF, 188 KB)

Die SBB weist in ihrer Stellungnahme zum Abkommen auf wesentliche Risiken für den öV Schweiz hin. Die Öffnung des internationalen Schienenpersonenverkehrs (IPV) erfolgt ohne klaren Schutz der Errungenschaften des öV. Eine Garantie, dass indirekt nicht auch der nationale Verkehr und die Organisation der integrierten Bahn betroffen sind, besteht nicht. Das nicht konkretisierte Verbot staatlicher Beihilfen bringt Unsicherheiten für die öffentliche Finanzierung des öV mit sich.

Institutionelles Abkommen Schweiz - EU (PDF, 118 KB)Dieses Dokument ist nicht barrierefrei. (PDF, 118 KB)

Die SBB begrüsst, dass der Bundesrat bis 2035 CHF 11,5 Mrd. in den Ausbau des Bahnnetzes investieren will. Sie will das Angebot entlang der Nachfrage ausbauen und vielerorts den Takt erhöhen. Die SBB spricht sich für diejenigen Grossprojekte aus, die auch in der Vernehmlassungsvorlage des Bundes enthalten sind. Ausserdem müssen Angebotskonzept und Infrastrukturinvestitionen bis zur Botschaft an das Parlament nochmals optimiert werden, damit die Bahn für Kunden und Besteller bezahlbar bleibt.

Die SBB begrüsst die Schaffung eines E-ID-Gesetzes. Die Etablierung von digitalen Identitäten setzt klare rechtliche und organisatorische Rahmenbedingungen für die Anerkennung von elektronischen Identifizierungsmitteln voraus. Zentral dabei sind die Vertrauenswürdigkeit des Systems, die vollumfängliche Einhaltung des Datenschutzes und die breite Anwendbarkeit der digitalen Identität im digitalen Leben.

Der Bundesrat hat Ende 2016 die Vernehmlassung zum Vorentwurf einer Totalrevision des Datenschutzgesetzes (DSG) eröffnet. Für die SBB als vertrauenswürdiger Mobilitätsdienstleister ist der verantwortungsvolle Umgang mit Kundendaten von zentraler Bedeutung. Datennutzung und Datenschutz müssen jedoch in einem ausgewogenen Verhältnis stehen.

Totalrevision des Datenschutzgesetzes (PDF, 1,1 MB)Dieses Dokument ist nicht barrierefrei. (PDF, 1,1 MB)

Wir nehmen positiv zur Kenntnis, dass der Bund die Wichtigkeit einer nachhaltigen Finanzierung des regionalen Personenverkehrs anerkennt und auch in finanziell angespannter Zeit die Mittel adäquat erhöht. Wir unterstützen deshalb die Einführung eines 4-jährigen Verpflichtungskredits mit drei Änderungsanträgen.

Verpflichtungskredit regionaler Personenverkehr (PDF, 138 KB)Dieses Dokument ist nicht barrierefrei. (PDF, 138 KB)

Der Bundesrat hat am 26. August 2015 die Vernehmlassung zur Organisation der Bahninfrastruktur (OBI) eröffnet. Die SBB hat ihre Stellungnahme beim Bundesamt für Verkehr (BAV) eingereicht. Damit das Erfolgsmodell «ÖV Schweiz» und «Integrierte Bahn» auch in Zukunft praxistauglich, einfach und effizient bleibt, regt die SBB vier wichtige Änderungen an.

Die SBB begrüsst die Auslegeordnung des UVEK zu Mobility Pricing als längerfristig denkbare Option. Neben technischen müssen auch gesellschaftliche Voraussetzungen gegeben sein, bevor Mobility Pricing umfassend eingeführt wird. Für die weitere Konkretisierung ist aus Sicht SBB die Beachtung folgender Rahmenbedingungen zentral.

Konzeptbericht Mobility Pricing (PDF, 84 KB)Dieses Dokument ist nicht barrierefrei. (PDF, 84 KB)

Für die SBB als eine der grössten Beschaffungsstellen der Schweiz sind die Erlasse im Beschaffungsrecht von grosser Bedeutung. Wir begrüssen die grundsätzlichen Anliegen der Revision, die verschiedenen kantonalen und eidgenössischen Erlasse zu harmonisieren und die Systematik innerhalb der Erlasse zu verbessern. Allerdings sind aus unserer Sicht bei einigen wichtigen Punkten im Hinblick auf die Finalisierung der Botschaft noch Änderungen vorzunehmen. Ohne Anpassung würde die SBB massiv von negativen Konsequenzen betroffen sein. Der bereits heute sehr komplexe Beschaffungsprozess würde sich deutlich verteuern, der administrative Aufwand erhöhen und die Beschaffungsvorgänge in die Länge ziehen.

Revision Bundesgesetz BöB/VöB (PDF, 106 KB)Dieses Dokument ist nicht barrierefrei. (PDF, 106 KB)

Die SBB begrüsst die geplanten Änderungen grundsätzlich, weist jedoch auf zwei wichtige Themen besonders hin: Ruheschicht bei höherer Gewalt und Betriebsstörungen sowie Jugendschutz. Würde der Gesetzesentwurf in seiner heutigen Fassung umgesetzt, hätte dies insbesondere bei Betriebsstörungen massive Auswirkungen auf die Sicherstellung des ordentlichen und zuverlässigen öffentlichen Verkehrs.

Änderung Arbeitszeitgesetz (PDF, 122 KB)Dieses Dokument ist nicht barrierefrei. (PDF, 122 KB)

Die SBB unterstützt die im Rahmen der Vernehmlassung zum Bundesbeschluss über die Freigabe der Mittel ab 2015 für das Programm Agglomerationsverkehr vorgeschlagenen Ausbauten. Die in der Massnahmenliste berücksichtigten Eisenbahnvorhaben sind aus Sicht der SBB wesentlich und wichtig.

Programm Agglomerationsverkehr (PDF, 90 KB)Dieses Dokument ist nicht barrierefrei. (PDF, 90 KB)

Die SBB hat festgestellt, dass die Vernehmlassungsvorlage «Gesamtkonzeption zur Förderung des Schienengüterverkehrs in der Fläche» des Bundes weitgehend die Positionen der SBB für einen zukunftsgerichteten und leistungsfähigen Schienengüterverkehr in der Fläche beinhaltet. Die SBB unterstützt daher die Vernehmlassungsvorlage. In unserer vorliegenden Stellungnahme fokussieren wir primär auf die Ziele für den Schienengüterverkehr in der Fläche sowie die Massnahmen und Instrumente zur Zielerreichung.

Gesamtkonzeption Schienengüterverkehr (PDF, 100 KB)Dieses Dokument ist nicht barrierefrei. (PDF, 100 KB)

Die SBB hält die Sanierung des Gotthard-Strassentunnels mittels des Baus einer zweiten Röhre nur dann für vertretbar, wenn die bestehende Kapazität auf der Strasse verbindlich nicht erhöht wird.

Sanierung Gotthard-Strassentunnel (PDF, 112 KB)Dieses Dokument ist nicht barrierefrei. (PDF, 112 KB)

Grundsätzlich unterstützt die SBB die in der Vorlage vorgeschlagene Stossrichtung. Die Realisierung des 4-Meter-Korridors am Gotthard ist eine entscheidende Voraussetzung, um den Marktanteil der Schine im alpenquerenden Güterverkehr nicht nur zu stabilisieren, sondern im Hinblick auf die Erreichung des Verlagerungsziels auch erhöhen zu können. Nur durch den Ausbau der Zufahrtsstrecken zu Gotthard- und Ceneri-Basistunnel lassen sich die Marktpotenziale der NEAT-Tunnelbauten für den Güter- und den Personenverkehr ausschöpfen.

4-Meter Korridor (PDF, 82 KB)Dieses Dokument ist nicht barrierefrei. (PDF, 82 KB)

Die SBB begrüsst die Totalrevision und damit die Anpassung des geltenden schweizerischen Bauprodukterechtes an die neue europäische Bauprokuteverordnung. Wir erachten es als sinnvoll, dass mittels Revision des Bauprodukterechts die Konformität der technischen Vorschriften im Bauproduktebereich zwischen der EU und der Schweiz sichergestellt wird.

Bundesgesetz und -verordnung Bauprodukte (PDF, 1,1 MB)Dieses Dokument ist nicht barrierefrei. (PDF, 1,1 MB)

Die SBB unterstützt die Energiestrategie 2050 des Bundes und erfüllt die damit verbundenen Vorgaben vollständig.

Energiestrategie Bund 2050 (PDF, 76 KB)Dieses Dokument ist nicht barrierefrei. (PDF, 76 KB)

Das Wichtigste in Kürze:

• Die SBB begrüsst die Verordnung. Damit werden langjährige Diskussionen beendet und die Grundlagen für die Vereinbarung knapper und individuell anpassbarer Leistungsvereinbarungen geschaffen.
• Die Vorlage ist mit drei Kategorien sehr chemiewehrlastig, obwohl 95% der Einsätze durch Feuerwehren unterstützt werden.

Wehrdiensteinsatz auf Eisenbahnanlagen (PDF, 86 KB)Dieses Dokument ist nicht barrierefrei. (PDF, 86 KB)

Die SBB räumt dem geordneten Fantransport und bei grösseren Gruppierungen aus Gründen der Sicherheit vor allem der Trennung von Regelverkehr und Fantransport einen hohen Stellenwert ein. Dazu verfolgen wir gleichzeitig verschiedene Ansätze.

Fanzüge / Änderung PBG (PDF, 117 KB)Dieses Dokument ist nicht barrierefrei. (PDF, 117 KB)

Konsequenterweise befürwortet die SBB die Fortsetzung des Lärmsanierungsprogrammes und begrüsst die vom Bundesamt für Verkehr vorgesehenen Massnahmen wie Schienendämpfer, akustisches Schienenschleifen, zusätzliche Lärmschutzwände, Sanierung von Stahlbrücken, Investitionshilfen für leises Rollmaterial sowie die Innovationsförderung von leisen Güterwagen.

Lärmsanierung Eisenbahnen (PDF, 119 KB)Dieses Dokument ist nicht barrierefrei. (PDF, 119 KB)